Die SPD ist gegründet auf drei programmatischen Säulen:

 

Wir wollen die Ausbeutung der Menschen und der Natur beenden und wir wollen Solidarität der Völker statt Krieg. 

 

Diese drei Merkmale bilden die DNA der SPD und der müssen sich die Ziele und das Handeln unserer Partei unterordnen lassen.

 

Die SPD hat in den letzten 157 Jahren enorm viel für diese Ziele erreicht und erkämpft, jedoch in der Wahrnehmung weiter Teile der Bevölkerung seit einigen Jahren die Grundlinie Ihrer Überzeugungen in Richtung der sogenannten politischen Mitte und des Neoliberalismus verlassen. 

 

Die SPD hat so links von sich zwei Parteien groß werden lassen, die sich auf die Teile der Grundüberzeugungen und DNA Schnipsel der SPD beziehen können, auf die Teile und Themen die die SPD verlassen hat. 

Die Linke versucht immer wieder mit dem Themenfokus Ausbeutung der Menschen und Pazifismus die 5 Prozent Hürde zu überspringen, die Grünen haben zunächst das Thema Natur besetzt und sich mittlerweile weit in Themenfelder der Wirtschafts-, der Friedens- und der Bildungspolitik ausgedehnt. Mittlerweile generieren die Grünen zu einer moderneren, grüngehauchten CDU ohne sozialem Profil.

 

Die sogenannte „politische Mitte“ wurde durch die sozialdemokratischste CDU Kanzlerin aller Zeiten besetzt, bei gleichzeitig zunehmender Profillosigkeit, fehlender Eigenständigkeit und Selbstblockade der SPD. 

 

Nun ist es die Aufgabe der SPD für sich dringend wieder eine eigenständige Vision des Zusammenlebens unserer Gesellschaft zu definieren, gern auch eine Utopie, die die drei programmatischen Säulen der SPD wieder in den Mittelpunkt bringt. Eine Neukalibrierung des Wertekompasses und vor allem des Handelns danach.

 

Eine utopisch anmutende Vision ist wichtig, nur weil etwas heute nicht realistisch erscheint, nicht finanzierbar, nicht gegen Koalitionen durchsetzbar ist, darf die Vision nicht schwinden, muss sich die Partei ein noch so fernes Ziel trotzdem setzen. 

 

Denn eine Vision wird nur dann Realität wenn sich viele Menschen dahinter vereinen und dafür arbeiten und einsetzen wollen. Nur dann bekommt eine Vision so viel Energie, das sie alte Grenzen und Gegebenheiten verändern kann. Nur so ist der Mensch auf den Mond geflogen, nur deshalb halten wir wie selbstverständlich einen Computer in der Hand oder warten auf das Flugtaxi. 

 

Ziel der SPD darf nicht weiter sein, so einfach, so lang wie möglich und vor allem so beliebig wie möglich zu regieren, Ziel muss sein für eine gemeinsame Vision einer gerechten, solidarischen und europäisch geprägten Gesellschaft zu streiten und diese durchzusetzen. 

Es geht darum Mehrheiten für die gemeinsame Sache zu organisieren, Kräfte und Wissen zu bündeln und dann Entscheidungen und Veränderungen zu beeinflussen. Vorne dran zu sein, statt nur dabei oder der Entwicklung gar nur hinterherzurennen.

 

Die SPD an sich muss sich nicht erneuern – die SPD muss aber ihre Einstellung anpassen, ihr Handeln professionalisieren und ihre Kommunikation erneuern und so ihrem Markenkern wieder annähern und das verspielte Vertrauen durch konsequente und klare Politik zurückgewinnen.

 

Das mag nach innen schon hier und da begonnen haben, die Unterstützung der Wähler, der Mehrheit, fehlt – weil die Vision nicht klar definiert ist, weil sie nicht kommuniziert wird, weil sie nicht konsequent vertreten wird, weil der Marathon für kleine Etappenerfolge aufgegeben wird.

 

Um neue Kraft zu entfalten und neue Wähler, Mitstreiter und Mitglieder anzusprechen, benötigt es eine Zukunftsperspektive an die die Menschen glauben können. Ja eine Zukunftsvorstellung auf die sich die Eltern von heute für Ihre Enkel verlassen können, mindestens daran glauben können. 

 

Nun dreht sich unsere Welt immer schneller und Globalisierung und technischer Fortschritt nötigt  immer mehr und schnellere Anpassungen der Menschen und Systeme in denen wir leben ab. Aber gerade dann ist die Verlässlichkeit in den Werten und in der gemeinsamen Vision von einem Zusammenleben der Anker den es braucht. Gerade dann braucht es Vertrauen und Glaube an die gemeinsame Werteskala, an die gemeinsame Vision einer solidarischen und friedlichen Gesellschaft.

 

Nur wenn ich mich darauf verlassen kann, kann ich Rückschläge und Veränderungen auf dem Weg zur Vision verkraften, nur dann wenn ich sehe, dass die SPD sich dennoch konsequent für Ihre Ziele einsetzt, auch wenn man eben keine Mehrheiten dafür hat oder diese verlassen muss, wächst neues Vertrauen.

 

In die Vision, also der Beschreibung wie wir zusammenleben wollen, gehört ein entscheidender Prüfstein, die Verlässlichkeit!

 

 

Dazu gehört bspw. das Ausbremsen der beschleunigten Umverteilung zwischen Arm und Reich, dazu gehört eine menschenwürdige Existenzsicherung, dazu gehören Grundrechte auf Wohnen, Wasser, Strom und künftig auch Internet und Verkehrsinfrastruktur. 

Ausbeutung verhindern wir durch die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Arbeit, das fängt bei Mindestlohn an und hört bei Arbeitsschutz und Arbeitszeitgesetz auf.

Ausbeutung verhindern wir bspw. auch wenn Pflegeberufe gerecht bewertet werden und unser Gesundheitssystem nicht der Gewinnmaximierung weniger Konzerne und deren Teilhaber unterliegt.

 

 

Dazu gehört neben Tierschutz auch der verantwortungsvolle Umgang mit den natürlichen Ressourcen, dazu gehört die Fragen des CO² Ausstoßes, wie der Atomausstieg, dazu gehört aber auch der Bau von Stromtrassen die von den Windparks in der Nordsee den Strom in den Süden bringen. Dazu gehört die globale Frage zum Umgang mit dem Plastikmüll. Dazu gehört aber auch die Frage die sich jeder selbst beantworten kann, ob es Sinn macht mit 1000 Litern Wasser ein Kilo Avocados zu produzieren, diese mit Flugzeugen und LKWs mehrfach um die Welt zu transportieren, um am heimischen Tisch für einen exotisch, hippen Dipp zu sorgen.

Hier geht es insbesondere um die Umverteilungsfragen, um Ausbeutung von Ressourcen und dem einhergehenden Diebstahl von Zukunftsperspektiven in der sogenannten dritten Welt, in Afrika, in Teilen Asiens und Südamerika. Es geht um die weltweiten Bildungschancen und Gesundheitssysteme, um das Bevölkerungswachstum und um die Souveränität der Völker.

Und es geht um Rückgang von Waffenexporten bzw. Begrenzung auf NATO bzw. EU- Staaten. Ferner um weitgehende Abrüstung von Massenvernichtungswaffen.

 

Nur konkrete Maßnahmen helfen Visionen zu vermitteln, Ziele zu verfolgen und sie zu erreichen, deshalb wünsche ich mir Folgendes:

 

Thomas Thürling

November 2018