Klimaschutz ist die zentrale Herausforderung. Die durch Treibhausgase, hierbei insbesondere CO2, ausgelöste Erderwärmung führt zu immer bedrohlicheren Szenarien. Pflanzen, Tiere und Eisberge scheitern an der Anpassung an die höheren Durchschnittstemparaturen. Meeresspiegel steigen und Inseln und Uferzonen werden vom Wasser überlagert. Menschen werden zu Klimaflüchtlingen, da ihnen durch Dürre und Hitze oder das Meer der Lebensraum entzogen wird. Gleichzeitig wächst die Bevölkerung rasant und der damit einhergehende Ressourcenverbrauch.

Selbst wenn man den eigenen CO2 Verbrauch von in Deutschland durchschnittlich 11t im Jahr auf 5 oder 6 Tonen senkt, verbraucht unser Lebensstil 2,2 Erden - also mehr als doppelt so viel Ressourcen wie vorhanden.

Künftig geht es in Konflikten und Kriegen nicht mehr um simplen Landgewinn, sondern noch stärker um überlebenswichtige Ressourcen. So wie in der Hochphase der Industrialisierung Öl der Grund für viele Kriege war, so wird Wasser und klimatisch verträglicher Lebensraum im Zentrum der Auseinandersetzungen stehen.

Die momentane Erderwärmung liegt bei über 0,5 Grad, in Deutschland und Südbaden schon bei 0,9 Grad. 1,5 Grad ist als Ziel, als Kipppunkt, definiert worden um die Folgen der Erwärmung noch als handelbar zu bezeichnen. Der Verlauf der Erderwärmung der letzten Jahre zeichnet aber ein Worst Case Szenario von 8 Grad auf.

Nun, diese Erkenntnisse greifen immer mehr um sich, auch dank Greta Thunberg und Friday4Future...

Leider wird dabei gern Verantwortung an die große Politik adressiert. Es müssen Gesetze her, Regierungen sollen den CO2 Ausstoß senken, die Erderwärmung stoppen und so weiter..

Jedoch der entscheidende Anteil am CO2 Ausstoß haben nicht die MinisterInnen, sondern die Summe aller Menschen und deren Lebenswandel. Hier sehe ich die Chance und Notwendigkeit für Veränderung.

Daher habe ich am Klimafit Kurs teilgenommen und engagiere mich im Arbeitskreis Klimaschutz und unterstütze die Initiative Parents4Future in Bad Krozingen.

Wenn ich sehe wie Schüler Freitags demonstrieren, aber Montags 600m Schulweg in dem SUV von Mama zurücklegen und sich Mittags zudecken mit Einwegverpackungen und nachmittags diese auf Wiesen und Wegen entsorgen, sehe ich das Potential für Bildung und Information und eigenem Handeln eines/ einer Jeden.

Deswegen lautet die Aufgabe das Potential für Klimaschutz und CO2 Senkung vor und hinter der eigenen Haustür zu thematisieren.

Ich besitze und fahre kein Auto, nicht nur weil ich niemals einen Führerschein gemacht habe, sondern immer mehr, weil mich der motorisierte Individualverkehr nervt und weil der Anteil am CO2 Ausstoß im Sektor Verkehr eh viel zu hoch ist. Ich bin ein Verfechter des kostenfreien ÖPNV´s.

Wir schleppen weder Plastik noch Glasflaschen durch die Gegend, wir haben bestes Leitungswasser.

Wir trennen Müll und stellen uns immer stärker die Frage muss so viel Verpackungsmüll und Plastik sein?

Wir regulieren die Heizung runter und lassen die Thermostate automatisch regulieren.

Wir brauchen nicht dauernd hippe Avocados, Shrimps und Ananas die unendlich Wasser und Transportaufwand verbrauchen, saisonal und regional schmeckts auch wunderbar.

Und ja ich fliege grundsätzlich gern, aber deutlich weniger wie vor Jahren, einmal im Jahr reicht auch, die Bahn und der Fernbus funktionieren meist auch ganz wunderbar.

Endlich ist es nun raus, das Klimaschutzgesetz. Nach Monaten des Ringens ist ein typischer Groko Entwurf rausgekommen. Getrieben von Gretas Fridays und dem nachfolgenden, inhaltlich unverständlichen, Grünenhype hat die Bundesregierung einen wenig ehrgeizigen Gesetzentwurf verabschiedet.

Unsere Umweltministerin Svenja Schulze hat den ersten Entwurf des Gesetzes übrigens schon vor 11 Monaten erarbeitet, die CDU/CSU Ministerien haben aber lange keine notwendigen Stellungnahmen abgeben wollen und so das Verfahren zunächst ausgebremst. Erst mit den Freitagsdemos und dem Ergrünen des Herr Söder, kam nun doch Bewegung in das Thema.

Einige wesentlichen Eckpunkte:

    Es ist ein CO2–Emissionshandel ab 2021 geplant.
    Die Pendlerpauschale wird angehoben.
    Neueinbau von Ölheizungen soll 2025 enden und der Austausch mit bis zu 40% gefördert werden.
    Die EEG Umlage soll ab 2021 gesenkt werden, ergo Strom etwas günstiger werden.
    Es wird ein Prüfmechanismus vereinbart, um zu erfassen ob durch die eingeleiteten Maßnahmen die Klimaziele erreicht werden.
    10% mehr Wohngeld.
    Ausbau steuerliche Förderung E-Mobilität.
    Senkung Mehrwertsteuer Bahntickets und Erhöhung Luftverkehrssteuer.
    diverse Energieeffizienzprogramme.

Welche konzeptionellen Unterschiede gab es zwischen CDU und SPD?

Insbesondere die Konzepte zur CO2–Bepreisung unterscheiden sich gravierend. Die CDU setzt auf Emissionshandel, also vertraut ganz den Marktkräften. Die SPD möchte den CO2–Verbrauch direkt bepreisen/ besteuern und so zum Senken des CO2–Ausstoßes anregen.

Letzteres ist gerechter, weil die Folgekosten, die Kosten für die Umwelt, einem Produkt, einer Dienstleistung direkt zugemessen werden können. Damit bekommt der Hersteller / Anbieter den Anreiz CO2–Verbrauch zu senken, weil er damit sein Produkt billiger machen kann, also einen Marktvorteil und Umweltschutz generieren kann.

Der Emissionshandel erinnert etwas an Ablasshandel, ich kann Zertifikate kaufen, also das Recht Treibhausgase zu emittieren, ich erkaufe mir das Recht zur Umweltverschmutzung. So lange ich also in einer marktbeherrschenden Position agiere, bin ich nicht zur Senkung gezwungen (siehe Automobilbranche).

Die Höhe der Emissionsmenge, also der zulässigen Gesamtmenge regelt hierbei der Staat bzw. die EU. Damit ist der politischen Einflussnahme die Priorität eingeräumt. Anders gesagt, wenn die Lobbygruppen laut genug weinen, wird die Emissionsmenge und damit die Menge an Zertifikaten im Markt politisch festgesetzt, in der Regel also langsamer gesenkt als möglich. Zudem bezieht sich die Gesamtmenge auf die EU und ist somit viel schwerer steuerbar, zuordnenbar und kontrollierbar. Daher müssten möglichst viele Länder mitmachen, damit dieses Instrument effektiv ist. Das ist nach Meinung von Experten eher unwahrscheinlich.

Schneller könnte der Treibhausgasausstoß national über Steuern und Abgaben verteuert werden. Dies favorisiert die SPD.

Der von der Union durchgesetzte Preis pro Tonne CO2 von anfänglich 10€ aufwachsend bis 35€ in 2025, und 2026 gedeckelt bei 60€. Die Experten des Klimarates und vieler Organisationen sind sich einig, dass eine tatsächliche Lenkungswirkung erst ab 60€ pro Tonne eintritt. Erst dann beginnt der wirtschaftliche Druck CO2 zu minimieren. Insofern ist klar, eine CO2–Senkung ist bis 2025 nicht zu erreichen, politisch nicht gewollt, das Problem wird vertagt. Die Zeit zwischen 2026 und 2030 ist dann viel zu kurz um wirksam zu steuern.

Was dann?

Die langfristigen Folgen des fehlenden konsequenten Handels in Deutschland und Europa zum Klimaschutz sind umso härter. Bis 2030 soll die Einsparung von Treibhausgasen bei 55% ggü. 1990 sein, dieses Ziel zu verfehlen, könnte 60 Mrd. Strafzahlungen für die Bundesrepublik nach sich ziehen. Schlauer wäre es also die 60 Mrd. € jetzt in wirksame Programme zu investieren.

Wirksame Maßnahmen sind:

    Verbot Verbrennungsmotoren ab 2030
    Kohleausstieg bis 2030 statt 2038
    CO2–Emission besteuern
    Kostenfreien ÖPNV
    Klimaprämie für CO2–armes Verhalten
    100% Erneuerbare Energieversorgung bis 2035
    Abschaffung Dieselprivileg und Kerosinsubventionierung

Keine der Parteien trauen sich derzeit konkret und ehrlich zu den Menschen zu sein und diese notwendigen Schritte „radikaler“ anzugehen. Das Klimaschutzkonzept hat nach Meinung vieler Experten und Klimaforscher keinen, höchstens einen sehr geringen Effekt auf die Klimaziele. Hier bleibt noch viel zu tun. Klimaschutz, Klimawandel, Klimaanpassungsfolgen müssen sozial gestaltet werden, daher muss die wenige Zeit bis 2030 und 2050 effizienter genutzt werden. Abwarten und verschieben macht das Problem nur größer.

Thomas Thürling September 2019